Von Sven Appel

ELZE / HILDESHEIM. Seit Mit­te August lau­fen in Meh­le die ers­ten Arbei­ten für das neue Feu­er­wehr­ge­rä­te­haus. Anders als sonst von Objek­ten des öffent­li­chen Gemein­wohls gewohnt, ist bei dem Pro­jekt nicht die Stadt feder­füh­rend am Werk. Bau­herr ist statt­des­sen die Gesell­schaft für Kom­mu­na­le Immo­bi­li­en Hil­des­heim (GKHi). Doch wer ist die­se GKHi eigentlich?

In den poli­ti­schen Debat­ten um die Finan­zie­rung des Mehl­er Feu­er­wehr­hau­ses (die LDZ berich­te­te) war die­se Fra­ge des­öf­te­ren mal mehr und mal weni­ger direkt zu ver­neh­men. Immer­hin galt es für die Rats­mit­glie­der zu ent­schei­den, ob die Stadt das Feu­er­wehr­haus von der GKHi bau­en lässt, um es dann anschlie­ßend für die kom­men­den 33 Jah­re anzumieten.

Mat­thi­as Kauf­mann, Pro­ku­rist der GKHi, weist auf Ein­schrän­kun­gen hin. Foto: Appel

Den Auf­takt der Arbei­ten in Meh­le hat die LDZ zum Anlass für ein Gespräch mit Mat­thi­as Kauf­mann genom­men. Kauf­mann ist vie­len in sei­ner Funk­ti­on als Geschäfts­füh­rer der Kreis­wohn­bau Hil­des­heim bekannt. Doch Kauf­mann ist zudem auch der Pro­ku­rist der GKHi (deren Geschäfts­füh­rer: Hans-Joa­chim Kam­row­ski, Lei­ter des Fach­be­reichs Bau­en der Stadt Bad Salzdetfurth).

Zum Zweck der GKHi und des­sen Ursprung erklärt Kauf­mann: „Vor fünf Jah­ren haben meh­re­re Gesell­schaf­ter dar­über nach­ge­dacht, sich in einer Gesell­schaft zusam­men­zu­schlie­ßen, um Bau­auf­ga­ben gemein­sam anzu­ge­hen.“ Die „Gesell­schaf­ter“ – das sind die Kom- munen Sar­stedt, Gie­sen, Diek­hol­zen, Bad Salz­det­furth und eben Elze.

Vor­tei­le die­ses „Instru­ments der inter­kom­mu­na­len Zusam­men­ar­beit“ sei­en, dass die Kom­mu­nen auf Know­how in Sachen Bau­en zurück­grei­fen könn­ten, ohne selbst viel Per­so­nal in einem haus­ei­ge­nen Bau­amt vor­hal­ten zu müs­sen. „Die Gesell­schaft ist kein Markt­teil­neh­mer, son­dern ver­gleich­bar einem gemein­deinter­nen Instru­ment wie es bei­spiels­wei­se ein Hoch­bau­amt in einer Kom­mu­ne ist“, ver­gleicht Kaufmann.

„Inhouse“-Fähigkeit

Ein wesent­li­ches Ele­ment der Gesell­schaft sei die „inhouse“- Fähig­keit, sprich die GKHi kann Auf­trä­ge der Kom­mu­ne aus­füh­ren, ohne, dass die Kom­mu­ne die­se Auf­trä­ge vor­her aus­schrei­ben muss. Dies ist gesetz­lich an enge Vor­aus­set­zun­gen geknüpft. So muss die auf­trag­über­neh­men­de Gesell­schaft wie eine eige­ne Dienst­stel­le beherrscht wer­den kön­nen, und an der Gesell­schaft darf kein pri­vat­wirt­schaft­li­cher Anteils­eig­ner betei­ligt sein.

„Die Gesell­schaft ist gegen­über den Gesell­schaf­tern wei­sungs­ab­hän­gig“, betont Kauf­mann. Das heißt kon­kret, dass der Elzer Bei­rat – besetzt durch Mit­glie­der der Rats­frak­tio­nen und der Ver­wal­tung – Wei­sun­gen ertei­len kann.

„Die Gesell­schaft ist räum­lich und inhalt­lich sehr beschränkt“, führt Kauf­mann wei­ter an. Sie dür­fe nur für die Gesell­schaf­ter und aus­schließ­lich auf deren Gebiet tätig wer­den. Gere­gelt ist dies alles per Gesell­schaf­ter­ver­trag, der von den Räten der Kom­mu­nen abge­seg­net wurde.

In die­sem steht auch, dass die GKHi nicht gewinn­ori­en­tiert ist. Ein Blick auf den Jah­res­ab­schluss 2014 ver­rät, dass die Gesell­schaft mit einem Ergeb­nis von 22 500 Euro das Jahr been­de­te. Der Umsatz betrug rund 775 000 Euro, die Bilanz­sum­me etwa 1,45 Mil­lio­nen Euro. Auf dem Geschäfts­feld Bau sicher ver­gleichs­wei­se klei­ne Beträge.

Was pas­siert eigent­lich, wenn ein Pro­jekt in die Mie­sen geht? „Die Gesell­schaft hat kei­ne Mit­tel, dies aus­zu­glei­chen“, sagt Kauf­mann und ver­weist dar­auf, dass der auf­trag­ge­ben­de Gesell­schaf­ter zum Ersatz ver­pflich­tet sei. Im Fall des Mehl­er Feu­er­wehr­hau­ses müss­te dem­entspre­chend die Stadt Elze in die Bre­sche sprin­gen. Die Rege­lung die­ne zum Schutz der Gesell­schaf­ter unter­ein­an­der, erläu­tert Kaufmann.

Im Zuge der poli­ti­schen Debat­te um das Feu­er­wehr­haus in Elze wur­de mehr­fach die Ver­mu­tung geäu­ßert, dass die Ver­ga­be an die GKHi ein Weg sei, um die öffent­li­chen Aus­schrei­bungs­pflich­ten zu umge­hen. Dem wider­spricht Kauf­mann vehe­ment: „Die Gesell­schaft ist selbst­ver­ständ­lich ver­pflich­tet, das öffent­li­che Ver­ga­be­recht ein­zu­hal­ten. Und das tun wir auch!“

Der Neu­bau in Meh­le ist das ers­te Pro­jekt, das die GKHi in Elze betreut und umsetzt. Ins­ge­samt wird es das fünf­te rea­li­sier­te Pro­jekt der Gesell­schaft sein. Das ers­te Pro­jekt 2012 war die Kin­der­ta­ges­stät­te Stadt­mäu­se in Sar­stedt mit einem Gesamt­vo­lu­men von 1,5 Mil­lio­nen Euro. Neben Meh­le ist die GKHi der­zeit zudem in Sar­stedt als Bau­her­rin beim Errich­ten des Bau­hofs aktiv.

Vom Modell der GKHi, das auch zusam­men mit Spe­zia­lis­ten in Sachen Ver­ga­be­recht ent­wi­ckelt wor­den sei, zeigt sich Kauf­mann voll­auf über­zeugt: „Das gibt es nicht oft, dass sich so vie­le Kom­mu­nen zusam­men­ge­tan haben. Es ist eine gute, eine ein­zig­ar­ti­ge Sache.“

Quel­le: Lei­ne-Deis­ter-Zei­tung, 05. Sep­tem­ber 2015